Bundesrat Beat Jans besucht Bundesasylzentren in der Ostschweiz

Kreuzlingen Diese Zusammenarbeit sei ein Auftrag des Gesetzgebers und eine Erwartung der Bevölkerung, betonte Bundesrat Beat Jans vor den Medien in Altstätten. Die Migration sei mit Herausforderungen verbunden - für die Kantone, die Städte und die Gemeinden ebenso wie für den Bund. Der konstruktive Austausch führe zu einem besseren Verständnis der Bedürfnisse und Herausforderungen aller Beteiligten, sagte der EJPD-Vorsteher.

Themenschwerpunkte

Insbesondere die mit der Unterbringung und der Sicherheit verbundenen Herausforderungen kamen zur Sprache bei dem Austausch mit den Vertreterinnen und Vertretern des Kantons Thurgau und der Stadt Kreuzlingen sowie anschliessend mit den Vertreterinnen und Vertretern des Kanton St. Gallen und der Stadt Altstätten. Weitere Themen waren unter anderem die Zusammenarbeit beim Wegweisungsvollzug, der Pendenzenabbau und die vorübergehende Schliessung von Bundesasylzentren.

Rückläufige Gesuchszahlen

Vor dem Hintergrund der gegenüber dem Vorjahr rückläufigen Gesuchszahlen und der aktuell tiefen Auslastung der Bundesasylzentren (BAZ) von rund 50 Prozent hatte das SEM im Oktober beschlossen, neun temporäre Unterkünfte vorübergehend zu schliessen. Diese können bei Bedarf innert kurzer Frist wieder in Betrieb genommen werden. Für eine Entlastung des Asylsystems sorgen auch der beschleunigte Abbau von Pendenzen, die flächendeckende Einführung des 24-Stunden-Verfahrens und der markante Rückgang von Sicherheitsvorfällen in den Bundesasylzentren.

Auslastung von 73 Prozent

Das Bundesasylzentrum (BAZ) Altstätten gehört zu den Zentren mit Verfahrensfunktion. Bei einer maximalen Kapazität von 340 Plätzen und einer aktuellen Belegung von rund 260 Personen liegt die Auslastung derzeit bei 75 Prozent. Das BAZ Kreuzlingen weist bei einer Kapazität von 310 Plätzen und einer Belegung von rund 230 Personen eine Auslastung von 73 Prozent auf.

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Mehr als eine Geste: Bundesrat Jans besucht Kreuzlingen

Auf Einladung von Stadtpräsident Thomas Niederberger besuchte Bundesrat Beat Jans am Montag Kreuzlingen. Er tauschte sich mit Mitgliedern der Stadt- und Kantonsregierung über Asylpolitik und Sicherheit aus.

Zunächst machte sich Bundesrat Beat Jans ein Bild des Bundesasylzentrums (BAZ) in Kreuzlingen vor Ort. Anschliessend tauschte er sich mit Stadtpräsident Thomas Niederberger, Regierungsrat Urs Martin, Regierungsrätin Sonja Wiesmann Schätzle sowie Stadtrat Thomas Beringer und Stadtrat Markus Brüllmann im Kreuzlinger Rathaus aus.

Dabei kamen insbesondere die mit der Unterbringung und der Sicherheit verbundenen Herausforderungen zur Sprache.

Weitere Themen waren unter anderem die Zusammenarbeit beim Wegweisungsvollzug, der Pendenzenabbau und die vorübergehende Schliessung von Bundesasylzentren. Das BAZ Kreuzlingen weist bei einer Kapazität von 310 Plätzen und einer Belegung von rund 230 Personen aktuell eine Auslastung von 73 Prozent auf.

Stadtpräsident Thomas Niederberger zeigt sich mit dem Ergebnis des Austausches zufrieden. «Es war ein konstruktives Gespräch mit Bundesrat Beat Jans, wir sind auf offene Ohren gestossen.» Bundesrat Jans habe die Lage des BAZ Kreuzlingen, das mitten in einem Wohngebiet liegt, als «Herausforderung» eingestuft. Deshalb soll als erstes die Sicherheit durch zusätzliche Patrouillen verstärkt werden, erklärt Stadtpräsident Niederberger. «Der Besuch war mehr als nur eine Geste – in Bern nimmt man unsere Probleme ernst.» In Bundesbern wolle man im Hinblick auf straffällige Asylsuchende zudem eine Gesetzesanpassung überprüfen.⋌IDSK