Stefan Keller präsentierte dir Rechnung der Volksschulgemeinde. Kurt Peter
09.05.2024 05:00
Die Versammlung folgt der Behörde
Tägerwiler Schulgemeindeversammlung sagt deutlich Ja zur Rechnung und zum Erneuerungsfonds
Nach ausführlichen Diskussionen bewilligte die Versammlung der Volksschulgemeinde Tägerwilen die Rechnung sowie die Bildung eines Erneuerungsfonds aus Baufolgekosten.
Tägerwilen Rechnungen sind, im Gegensatz zu Budgets, welche die Behördenpolitik des kommenden Jahres prägen, Vergangenheitsbewältigung und stossen meist auf wenig Interesse. So auch an der Versammlung der Volksschulgemeinde Tägerwilen, zu der nur gerade 39 Stimmberechtigte den Weg fanden. Was den Anlass aber nicht langweilig machte. Behördenmitglied Stefan Keller ging zunächst auf die Rechnung 2023 ein. Diese schloss mit einem Ertragsüberschuss von 38'000 Franken somit deutlich besser ab als budgetiert.
Sorgenkind Finanzausgleich
«Verschiedene Faktoren haben zum Ergebnis geführt», erklärte Stefan Keller. Der Aufwand sei um 776'000 Franken höher ausgefallen als geplant. Dazu hätten neben höheren Stellvertretungskosten in allen Stufen, die Einführungsklasse in der Primarschule und die Integrative Sonderschulung im Kindergarten geführt. Ins Gewicht gefallen seien die Beiträge an den kantonalen Finanzausgleich «Tägerwilen musste 935'000 Franken mehr bezahlen als gerechnet». Der Bereich sei nicht besser budgetierbar. «Der Sachaufwand lag leicht tiefer als im Budget, allerdings macht den Behörden die steigende Summe an Honoraren für Anwälte und Rechtsmittelverfahren Sorgen. Einzelne Stimmbürger generieren durch Anfragen, Rechtsbegehren und Rechtsmittelverfahren Kosten von 10'000 Franken». Diesen «Unterton» wollte Jörg Sinniger nicht auf sich sitzen lassen. «Es werden demokratische Rechte genutzt, die Behörde kann froh sein um kritische Stimmen und durch ihr Verhalten zu tieferen Kosten beitragen», meinte er. Weiter sagte er, dass «der Pumptrack keine Augenweide ist , er ist am falschen Ort und man sollte ihn mehr kaschieren». Dem widersprach Stefan Keller, der sagte, dass der Pumptrack zum Treffpunkt geworden sei und die Natur Zeit brauche, um die Umgebung zu gestalten. Mirko Spada sprach in diesem Zusammenhang von einem grossen Wurf und dass «hier das richtige Zämä fürs Dorf» bestehe. Marcel Fässler vermisste noch immer Antworten auf offene Fragen betreffend Pumptrack und kritisierte allgemein fehlende Informationen aus der Behörde.
Erneuerungsfond bewilligt
Schulpräsident Daniel Heidegger liess anschliessend über die Rechnung und die Gewinnverwendung abstimmen. Der Rechnung und dem Übertrag des Gewinns von 38'000 Franken ins freie Eigenkapital wurde deutlich zugestimmt. Wie erwartet führte auch der von der Behörde beantragte Erneuerungsfonds für Baufolgekosten zu Diskussionen. Die Schulbehörde beantragte eine Einlage von 500'000 Franken, «eine sinnvolle Anlage für die nächsten 33 Jahre die uns hilft, den Steuerfuss stabil zu halten», wie Daniel Heidegger argumentierte. Bei einem Ja zum Antrag schreibe die Rechnung 2023 einen Verlust von 462'200 Franken, weitere Einlagen seien, ohne den jeweiligen Rechnungsabschluss zu berücksichtigen, möglich.
Die IG «Zämä fürs Dorf» habe ihre Meinung im Vorfeld kundgetan, sagte Jörg Sinniger. Es gebe keine Notwendigkeit für diesen Erneuerungsfonds, «das ist nur eine Beschäftigung für Peter Ebinger als Leiter der Schulverwaltung». Ausserdem sei ein solcher Antrag nach Annahme der Rechnung und der Gewinnverwendung nicht mehr möglich. Marcel Fässler daraufhin: «Gibt es eine Limite für den Fonds?» Daniel Heidegger: «Keine bekannte, es macht aber keinen Sinn, mehr Geld im Fonds zu haben als das tatsächlich investiert wird». Marcel Fässler: «Das Traktandum nach der Rechnung und der Gewinnverwendung zu beschliessen ist nicht möglich». Daniel Heidegger: «Die Traktanden-Reihenfolge ist mit dem Kanton abgeklärt worden». Was Marcel Fässler nicht auf sich sitzen liess. Er stellte einen Rückweisungsantrag. Dieser wurde mit 4 Ja- gegen 31 Nein-Stimmen deutlich abgelehnt, der Erneuerungsfonds wurde in der Folge mit 31 Ja- gegen 5 Nein-Stimmen bewilligt.
Aufstockung vom Tisch
Christian Schwarz wollte abschliessend wissen, ob eine Aufstockung des Schulhaus-Neubaus Hasenweg geplant sei. «Es kann ein Stock höher gebaut werden, dann steht zusätzlicher Schulraum zur Verfügung, wenn wir ihn brauchen», sagte er. Laut Architektin sei eine solche Aufstockung möglich, meinte Jörg Sinniger. «Das sollte auch umgesetzt werden, es gibt dann billigen Schulraum, den wir brauchen werden». Er bitte die Schulbehörde, diese Aufstockung zu prüfen. Daniel Heidegger stellte die Frage, ob die Gemeindeversammlung diesen Antrag als erheblich erklären wolle. 25 Stimmberechtigte lehnten dies schliesslich ab, neun stimmten dafür.
Von Kurt Peter