Situation hat sich seit Ukraine-Krieg verschärft

Kreuzlingen «Die Weltpolitische Lage scheint aus den Fugen zu geraten und zum Glück haben wir eine Demokratie», sagt Präsident Hansjörg Huber am Montagabend bei der Begrüssung der 160 Mitglieder sowie des Referenten des Abends: Brigadier Daniel Krauer, Chef des militärischen Nachrichtendienstes und des Dienstes für präventiven Schutz der Armee. Er erklärt einleitend die Abgrenzung der Nachrichtendienste: der des Bundes und den Militärischen Nachrichtendienst, dessen Grundauftrag der Bundesrat und der Chef der Armee erteilt. Anhand zweier Karten erläutert er die globale und die europäische militärstrategische Lage. «Während in Europa die Voraussetzungen für ein Wiedererlangen der Verteidigungsbereitschaft geschaffen wird, hat Russland bekanntgegeben, seine Streitkräfte neu zu gliedern und aufzustocken», sagt Krauer. Mit Blick auf die Kosten ist seine Forderung klar: «Die bewaffnete Neutralität verlangt eine glaubhafte Verteidigungsbereitschaft und eine Interoperabilität ist nur mit der entsprechenden Ausbildung möglich.»

Bedrohung für die Schweiz

Im Zusammenhang mit dem Krieg in der Ukraine nannte Krauer die Verluste Russlands mit 500 Mann pro Tag und in Spitzenzeiten mit 1200 Wehrmännern täglich. «Trotz diesen grossen Verlusten stösst Russland weiter gegen Westen vor und entscheidend ist, auf welche westliche Unterstützung die Ukraine in diesem Jahr zählen könne», stellt Krauer fest. Er weist darauf hin, dass beidseitig immer mehr Kampfdrohnen eingesetzt werden und Russland drei Monate Kampf benötigte, um eine Fläche in der Grösse des Kantons Schaffhausen zu erobern. Nach einer Darstellung der Situation im Nahen Osten schildert der Chef des militärischen Nachrichtendienstes die Bedrohung für die Schweiz. «Wir versuchen mit einer Akteurs-Analyse den Kontext und das System von Europa zu beurteilen und überlegen uns, was das für unser Land heisst», hebt Krauer hervor. Dabei beurteilt ein abgestuftes System den jeweiligen Zustand und das, was aktuell gegen die Schweiz eingesetzt wird.

Auf der untersten Stufe handelt es sich um Kriminalität, Sachbeschädigung, Vandalismus oder Spionage. Weiter geht es mit dem Zielen auf die Reputation, mit der Einschränkung der Handlungsfreiheit der Armee, mit zielgerichteten Sabotagen und letztlich mit einem bewaffneten Konflikt. «Mit diesem System versuchen wir, uns vor Überraschungen zu schützen und wir überlegen uns eine Operationsplanung gegen die Schweiz und gegen unsere Armee aus der Sicht des Gegners», erklärt Krauer. Man definiert die Schlüsselbereiche der heutigen Lage und kann so feststellen, wo man sich befindet. «Ich garantiere Ihnen, es ist nicht mehr Frieden und die Armee muss sich auf drei Grundszenarien ausrichten: die steigende asymmetrische Gewalt, die Bedrohung mit Abstandswaffen aus einer Distanz von 1000 bis 2000 Kilometer und auf die Abwehr und die Verteidigung des Landes», so Krauer. Beinahe täglich macht der Nachrichtendienst Entdeckungen im Bereich der Spionage und greift Personen auf, beispielsweise mit drei verschiedenen Pässen, die versuchen zu fotografieren und zu spionieren, dies gegen die Luftwaffe (Patriot und F35) und gegen die Hauptquartiere und die Führung der Armee. «Wir greifen Russen, Chinesen und Iraner auf, die allenfalls eines Tages, wo auch immer auf der Welt, gegen unsere Waffensysteme antreten müssen und versuchen, darüber Informationen zu erhalten», sagt Krauer und ergänzt: «Diese Situation hat sich seit dem Krieg gegen die Ukraine x-fach verschärft.»

Werner Lenzin