Kriegsführung ohne Armee

Die Schweiz konnte seit 200 Jahren den Krieg vermeiden. Dies, weil sie dank ihrer immerwährenden, bewaffneten und integralen Neutralität den Feind abhalten konnte. Viele bezeichnen dies als Wunder.

Integral heisst: nicht nur bei Waffenkriegen, sondern auch in Kriegen mit nichtmilitärischen Zwangsmitteln neutral zu sein.

Solche Zwangsmittel sind immer häufiger beliebte Kriegsmittel: Wirtschaftssanktionen, Staatsboykotte, diplomatische Einschränkungen, Visaverweigerungen, Eigentumsentzug usw. Dies führt zu Wirtschaftskriegen mit dem Ziel, den Feind auszuhungern. Wer mitmacht, wird zur Kriegspartei und ist nicht neutral.

Die Neutralitätsinitiative will die bewährte schweizerische Neutralität in der Verfassung festschreiben, damit sie von den Politikern nicht beliebig ausgelegt wird und die Schweiz nicht in Kriege hineingezogen wird. Dies versucht das Parlament mittels eines Gegenvorschlags zu eliminieren und die Neutralitätsinitiative damit zu bodigen.

Doch dieser Gegenvorschlag hält lediglich fest, dass die Schweiz «immerwährend, bewaffnet neutral» sei, aber nicht integral: Nichtmilitärische Kampfmassnahmen wären für Bundesrat und Parlament möglich.

Damit wird die schweizerische Neutralität unglaubwürdig, und die Kriegsgefahr für die Schweiz steigt. Schon einmal in der Geschichte hat die Schweiz die integrale Neu- tralität preisgegeben. Als die Schweiz vom Völkerbund verpflichtet wurde, Sanktionen gegen Italien durchzuführen, erklärte Italien, dass es bei einer Beteiligung der Schweiz an den Sanktionen den Südteil der Schweiz erobern werde. Die Schweiz kehrte darauf zur integralen Neutralität zurück. Auch im fürchterlichen Zweiten Weltkrieg blieb die Schweiz daher unversehrt. Darum muss die schweizer- ische Neutralität immerwährend, bewaffnet und integral sein.

E gfreuti Wuche

Christoph Blocher