Vorschau Stadtparlament

Weinfelden Im Mittelpunkt stehen eine Teilrevision des Baureglements sowie ein Kredit von über einer Million Franken für die Sanierung eines Abschnitts der Burgstrasse. Zu Beginn der Sitzung entscheidet das Stadtparlament über die Genehmigung der Traktandenliste. Anschliessend stehen personelle Veränderungen in verschiedenen Gremien auf der Agenda. So werden ein neues Mitglied für das Wahlbüro sowie ein Mitglied der Geschäftsprüfungskommission gewählt. Zudem erfolgt eine Ersatzwahl für das Präsidium der Geschäftsprüfungskommission.

Ein zentrales Sachgeschäft betrifft die Teilrevision des Baureglements. Das aktuell gültige Baureglement sowie der Zonenplan der Stadt Weinfelden sind seit dem 1. September 2019 in Kraft. Sie gehen auf die umfassende Revision der Ortsplanung zurück, die zwischen 2014 und 2018 erarbeitet und 2019 vom Stadtparlament genehmigt wurde. Bei der Genehmigung durch das kantonale Departement für Bau und Umwelt wurden jedoch einzelne Bestimmungen mit Vorbehalten versehen und vorerst ausgeklammert. Dabei handelt es sich um Regelungen zu höheren Häusern und zu Hochhäusern. Diese Bestimmungen sollen präzisiert und angepasst werden. Die überarbeitete Formulierung wird dem Stadtparlament zur Beratung und Genehmigung vorgelegt.

Ein weiteres wichtiges Geschäft betrifft die Infrastruktur der Stadt. Vorgesehen ist die Sanierung eines rund 400 Meter langen Abschnitts der Burgstrasse zwischen der Silvanerstrasse und der Oberen Hardstrasse. Auslöser für die Arbeiten sind mehrere geplante Bauprojekte auf angrenzenden Grundstücken, die eine Erneuerung der Kanalisation erforderlich machen. Da dafür ohnehin ein grösserer Eingriff in den Strassenkörper notwendig ist, soll die Strasse gleichzeitig saniert und auf der Südseite ein durchgehendes Trottoir erstellt werden. Ziel des Projekts ist es, die Infrastruktur zu erneuern und die Verkehrssicherheit zu erhöhen. Für den Strassenbau wird dem Stadtparlament ein Kredit von 1'060'000 Franken zur Genehmigung vorgelegt. ⋌red